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Polen – Ein stolzes Land mit einem Image-Problem
Polen ist von den zehn Ländern, die am 01.05.04 der EU beitreten, sowohl das größte als auch das bevölkerungsreichste. Innerhalb der EU wird es von Fläche und Bevölkerungsgröße an sechster Stelle stehen. Der ehemalige „EU-Musterknabe“ trudelt. „Seit dem Vorjahresbericht wurde der Reformkurs so gut wie nicht fortgeführt“, heißt es im Bericht der EU-Kommission über die Vorbereitungen Polens auf die Mitgliedschaft vom vergangenen Herbst. Die Öffentliche Meinung enthielt in den letzten Jahren zwischen einem natürlichen Zugehörigkeitsgefühl auch starke Ressentiments was den EU-Beitritt angeht. Der „Ausverkauf polnischer Erde“ vor allem an Deutsche und die „Aufgabe der polnischen Souveränität“ waren hierbei oft genannte Befürchtungen. Streit manifestiert sich seit Jahren vor allem in Bezug auf die polnische Landwirtschaft. Der Beitrag dieses Sektors zum BIP steht mit 3% in krassem Mißverhältnis zur Anzahl der Beschäftigten, die etwa 20% der Gesamtbeschäftigten darstellen. Umstritten ist auch die Frage nach der Stimmengewichtung im EU-Ministerrat, bei der Polen zusammen mit Spanien die Befürchtung hegt, bei Mehrheitsentscheidungen eigene Gegenpositionen nicht durchsetzen oder anbringen zu können.
Wirtschaftlich ist die Lage in Polen stabil. Der Dienstleistungssektor (65%) und Industrie (32%) bestimmen die Wertschöpfung des BIPs, die Landwirtschaft trägt 3% bei. Der Außenhandel entwickelt sich vorteilhaft. Der Export stieg in den letzten Jahren erheblich, der Import nahm stetig zu, überwog allerdings, was zu einem relativ konstanten Ungleichgewicht führte.
Die dem EU-Beitritt vorausgehende Rechtsangleichung hat Polen in hohem Maße erreicht. Nachsteuerung ist in Teilbereichen notwenig. In neun Bereichen in den Kapiteln Freizügigkeit, Landwirtschaft und Fischerei äußert die EU-Kommission ernsthafte Bedenken – mehr als in allen anderen Beitrittsländern. (Vgl. Berichte der EU-Kommission zur EU-Erweiterung)
Die EU-Skepsis ist in Polen zwar ein handfestes Problem. Die Vorteile des Beitritts liegen aber für weite Teile der Bevölkerung auf der Hand. Wie in nahezu allen Beitrittländern empfindet sich die Generation der Schüler und Studenten auch in Polen als die neue Elite Zentraleuropas.
Im letzten Irak-Krieg war Polen Teil der Koalition der Willigen. Das Neue Europa vertritt Polen daher ebenso stark wie das alte. Zwischen 1278 und 1430 traten die Städte Breslau (Wroclaw), Danzig (Gdansk), Elbing (Elblag), Krakau (Krakow) und Stettin (Szczecin) der Hanse bei.
(Max Bornefeld-Ettmann)
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