Malta

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Malta – Orient, Okzident und das Beste von heute?

 

Die Inselgruppe Comino, Cominotto, Filfla, Gozo und Malta bilden die Republik Malta im britischen Commonwealth. Bis nach Sizilien sind es keine hundert Kilometer. Tunesien ist etwa 300 km entfernt, Libyen etwa 350 km. Die wechselnden Herrscher über Malta haben ihre Zeugnisse hinterlassen. Erst kamen die Phönizier, dann die Griechen, es folgten die Karthager dann die Römer. Vom Oströmischen Reich ging die Herrschaft gewaltsam an die Araber über. Die Normannen gingen dem Königreich Sizilien voraus. In der Neuzeit wurde der Johanniterorden Lehnsherr. Dieser wehrte 1565 eine Belagerung durch die Osmanen ab. Im Rahmen seines Feldzuges nach Ägypten eroberte Napoleon 1798 Malta. Erbetene britische Hilfe erzwang den Abzug der Franzosen im folgenden Jahr, bescherte Malta aber den Status der britischen Kronkolonie. Erst 1964 wurde Malta unabhängig. Vorausgegangen waren lange Versuche der Emanzipation und die Abwehr der Achsenmächte Deutschland und Italien während des Zweiten Weltkriegs. Die Republik wurde 1974 ausgerufen. Vier Jahre später zogen die letzten britischen Soldaten ab. Seither ist Malta darum bemüht, durch bilaterale Abkommen wie z. B. mit Libyen bis 1995, mit Italien, das Maltas Sicherheit garantiert, und in multilateralen Verhandlungen wie dem KSZE-Prozeß sein Sicherheitsbedürfnis zu stillen.

Der 1990 von der konservativen Regierung (Partit Nazzjonalista, PN) gestellte Antrag auf Vollmitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft wurde 1993 wegen zu geringer Größe abgelehnt. Dem „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) Programm der NATO trat Malta 1995 bei. Im Jahr 1996 wurde von der neuen mitte-links Regierung (Partit tal-Haddiema, MLP) der Austritt aus dem PfP-Programm beschlossen und der Antrag auf EU-Vollmitgliedschaft „eingefroren“. Nach der Rückkehr an die Regierung erneuerte die konservative Regierung 1998 ihren EU-Mitgliedsantrag von 1990. Offizielle Beitrittsverhandlungen begannen im Jahr 2000. Mit dem Beitritt zur EU kann Malta seinen 380.000 Einwohnern die Sicherheit garantieren, zu der sich die OSZE aus Konkurrenz zur NATO nie ganz durchringen konnte. Dennoch bleibt das Parteiensystem gespalten. Seit den 80er Jahren betreibt die konservative Partei eine konsequente Politik der EU-Annäherung, während die MLP trotz eines Referendums, das 2003 zugunsten des EU-Beitritts ausfiel, an ihrer Ablehnungspolitik festhält. Ungeachtet aller politischen Differenzen wurde die Angleichung an die technischen EU-Normen von beiden Parteien betrieben, was angesichts der Exportorientierung der maltesischen Wirtschaft auch geboten erscheint.

Im Laufe der 90er Jahre empfahl sich Malta verstärkt als Reiseziel. Der Bankenstandort Malta ist in Wandlung begriffen. In den frühen 90er Jahren hatte Malta versucht sich mittels einer großzügigen Offshore-Gesetzgebung als Standort für Banken- und Finanzdienstleistungsunternehmen zu profilieren. Im Zuge der EU-Annäherung sind nunmehr auch die letzten Übergangsregelungen ausgelaufen. Es ist jedoch festzustellen, daß einige frühere Offshore-Töchter europäischer Banken mittlerweile über „Onshore-Lizenzen“ verfügen und die geographisch günstige Lage Maltas für ihr Geschäft mit Nordafrika und dem nahen Osten nutzen wollen.

Wirtschaftlich ist Malta durch Rückgänge im Tourismussektor aktuell nicht erfolgsverwöhnt, gleichwohl erfolgen Stagnation und Rücklauf in verschiedenen Bereichen auf einem hohen Grundniveau. Der Dienstleistungssektor bestimmt mit etwa zwei Dritteln die Wertschöpfung des BIPs, die Industrie macht etwa ein Drittel aus und der Beitrag der Landwirtschaft ist sehr gering. Der Außenhandel war in den letzten Jahren relativ hohen Schwankungen ausgesetzt, ein positiver Trend zeichnet sich erst langsam wieder ab. Die Steueranreize für ausländische Investoren gelten mittlerweile als EU- und WTO-konform.

Die dem EU-Beitritt vorausgehende Rechtsangleichung hat Malta in den verschiedenen Politikbereichen in hohem Maße erreicht. Nachsteuerung ist in Teilbereichen notwenig. Die EU-Kommission äußert in sechs Bereichen in den Kapiteln Wettbewerbspolitik, Landwirtschaft und Verkehrspolitik ernsthafte Bedenken. (Vgl. Berichte der EU-Kommission zur EU-Erweiterung)

Wenn man mit einem offenen Wagen über Malta fährt, muß man sich danach das Gesicht waschen, da es von den Autoabgasen schwarz verrußt ist. So war es jedenfalls, bevor Malta seine Kraftfahrzeugsvorschriften an die EU-Vorschriften angepaßt hat. Ähnliche Entwicklungen gibt es in den anderen Beitrittländern auch. Die oft geschmähte Überbürokratisierung zahlt sich an manchen Stellen sichtbar aus.

 

(Max Bornefeld-Ettmann)

 

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