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Lettland – Gab es das Land schon vor dem Grand Prix Eurovision de la Chanson 2002?
Der Grand Prix Eurovision de la Chanson wurde 2002 im oben genannten Tallinn ausgetragen. Maria Naumowa hat den Preis für Lettland gewonnen. Ihre Eltern sind Russen. Fast ein Drittel der Bevölkerung in Lettland sind Russen. Weniger als zwei Drittel sind Letten. Es gibt Minderheiten von Weißrussen, Ukrainern und Polen. Wie in Estland stehen die Russen seit der Unabhängigkeit 1991 vor einer Herausforderung. Sie können nur dann den lettischen Paß bekommen, wenn sie Lettisch sprechen. Für die Generation von Maria Naumowa ist das kein Problem. Ihnen ist Lettisch und Russisch geläufig. Sie sind die sogenannten „Eurorussen“. Für die Generation ihrer Eltern und Großeltern ergeben sich Schwierigkeiten. Sie werden unter Umständen keinen lettischen Paß bekommen und nicht an allen Vorteilen der EU-Mitgliedschaft Lettlands teilhaben, z. B. was die Freizügigkeit für Arbeitnehmer angeht. Ein Teil von Ihnen hat noch nicht einmal einen russischen Paß und ist per Definition staatenlos. Ebenso wie in Estland richtete die OSZE 1993 in Lettland eine Mission ein. Klarer als in Estland hatte sie den Auftrag, die Frage nach der Staatsangehörigkeit der Einwohner der ehemaligen Sowjetrepublik zu thematisieren und diesbezügliche institutionelle wie öffentliche Entwicklungen zu begleiten. Ebenso wie in Estland wurde die OSZE-Mission in Lettland Ende 2001 eingestellt.
Wirtschaftlich ist Lettland stabil. Der Dienstleistungssektor (69%) und die Industrie (26%) bestimmen die Wertschöpfung des BIPs, die Landwirtschaft macht 5% aus. Der Außenhandel schreibt keine positive Bilanz, da die Exporte nur marginal zuwachsen, die Importe aber verhältnismäßig stark steigen.
Die dem EU-Beitritt vorausgehende Rechtsangleichung hat Lettland in den verschiedenen Politikbereichen in hohem Maße erreicht. Nachsteuerung ist in Teilbereichen notwenig. In vier Bereichen äußert die EU-Kommission ernsthafte Bedenken in den Kapiteln Freizügigkeit und Landwirtschaft. (Vgl. Berichte der EU-Kommission zur EU-Erweiterung).
Die innenpolitischen Entwicklungen zu Anfang des Jahres brachten die lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga auf den Begriff einer „mexikanischen Seifenoper“. Nach einer Regierungskrise, die sich um Vorwürfe der Korruption, Selbstbereicherung und Tendenzen zu autoritärer Herrschaft drehte, trat der Ministerpräsident Einars Repse zurück, nachdem seine Koalition zerbrochen war. Seine 15 Monte währende Regierungszeit ist für Lettland kein ungewöhnlich kurzes Intervall. Vielmehr ist es keiner Regierung seit den ersten Parlamentswahlen 1993 gelungen, eine volle Legislaturperiode durchzustehen. Gleichwohl hat der EU-Beitrittprozeß einige Disziplinierungskraft einfaltet.
Ebenso wie Estland gehört Lettland zum Neuen Europa. Die heutige Hauptstadt Riga trat 1282 der Hanse bei.
(Max Bornefeld-Ettmann)
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